Birresborn

Gemeinde

Amtliche Bekanntmachungen in der Ortsgemeinde Birresborn

1. Einweihung neuer Spielplatz am So. 29. Juni 08 (Terminänderung!!!) - 2. Entlastung Ortsbürgermeister/Beigeordnete HH-Jahr 2007 - 3. Vorschlagliste der Schöffen

1. Einweihung des neu gestalteten Kinderspielplatzes "In der Kehrt"

Seit einigen Wochen wird der Kinderspielplatz "In der Kehrt" neu gestaltet und mit neuen Spielgeräten ausgestattet. Dank des Einsatzes der Gemeindearbeiter, helfender Väter, Opas und Gemeinderatsmitglieder sind die Arbeiten nun fast abgeschlossen. Wir freuen uns, insbesondere den Kindern mitteilen zu können, dass der Spielplatz am Sonntag, dem 29.06.2008 - also zu Beginn der Sommerferien - eingewiehen und wieder zur Nutzung frei gegeben wird. Wir sind uns sicher, dass die Kinder viel und lange Freude an dem neu gestalteten Spielplatz haben werden.

Anlässlich dieser Spielplatzeinweihung möchte die Ortsgemeinde die Kinder und die übrige Bevölkerung Birresborns zu einem kleinen Fest einladen. Nach der Segnung des Spielplatzes durch Herrn Pastor Schwan um 11:30 Uhr wird das Fest auch durch Beiträge des Musikvereins mitgestaltet. Da für das leibliche Wohl bestens gesorgt sein wird, schlagen wir vor, die eigene Küche kalt zu lassen und statt dessen einen hoffentlich schönen Sonntag auf und am Spielplatz "In der Kehrt" zu verbringen und zu genießen.

Die Ortsgemeinde bedankt sich bereits an dieser Stelle für die Unterstützung bei den doch sehr umfangreichen Arbeiten bei den vielen helfenden Händen, ohne die die Realisierung dieses Objektes praktisch und auch in finanzieller Hinsicht nicht möglich gewesen wäre. Besonderer Dank gilt wieder einmal einem ortsansässigen Holz
be- und verarbeitendem Unternehmen.

Ich lade Sie nochmals ein, am Sonntag, dem 29.06.2008, den Spielplatz zu besuchen und die Geräte ruhig auch selbst auszuprobieren.

2. Amtliche Bekanntmachung

Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Beigeordneten (§ 114 Abs. 1 GemO) sowie gemäß Ziffer 1 der VV zu § 114 GemO des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde für die Jahresrechnung 2007 gemäß Beschluss des Ortsgemeinderates vom 13.05.2008.

1. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 wird wie folgt festgestellt:

a) Verwaltungshaushalt

bereinigte Soll-Einnahmen 1.470.180,79 EUR

bereinigte Soll-Ausgaben 1.470.180,79 EUR

somit Fehlbetrag 2007 0,00 EUR

b) Vermönenshaushalt

bereinigte Soll-Einnahmen 448.251,58 EUR

bereinigte Soll-Ausgaben 448.251.58 EUR

somit Fehlbetrag 2007 0,00 EUR

2. Aufgrund der Ergebnisse der Rechnungsprüfung und des Rechenschaftsberichtes der Kämmerei erteilt der Ortsgemeinderat dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten sowie gemäß Ziffer 1 der VV zu § 114 GemO dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 2007 Entlastung.

Die Jahresrechnung und der Rechenschaftsbericht liegen zur Einsichtnahme an sieben Werktagen im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung Gerolstein, Zimmer 107, ab Montag, dem 16. Juni 2008, in der Zeit von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr aus.

3. Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der
Vorschlagliste für Schöffen

Wahl der Schöffinnen und Schöffen in der Ortsgemeinde Birresborn für die Amtszeit vom 01.01.2009 bis 31.12.2013 in den Schöffengerichten des Amtsgerichtes Daun und den Strafkammern des Landgerichtes Trier.

Der Ortsgemeinderat Birresborn hat in der Sitzung am 13.05.2008 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Landgericht Trier und das Amtsgericht Daun gefasst.

Die Liste liegt gemäß § 36 Absatz 3 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) in der Zeit vom 16.06.2008 bis 23.06.2008 zu jedermanns Einsicht in der Wohnung des Ortsbürgermeisters aus.

Gegen die Vorschlagsliste kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auslegung schriftlich oder zu Protokoll bei der Verbandsgemeindeverwaltung Gerolstein, Zimmer 104, Einspruch mit der Begründung erhoben werden, dass in die Listen Personen aufgenommen wurden, die nach den §§ 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten.

Birresborn, 13.06.2008

Josef Bach, Ortsbürgermeister