Birresborn

Wahl Juni 2009

Amtliche Bekanntmachungen in der Ortsgemeinde Birresborn

1. Informationen aus der Sitzung des Gemeinderates vom 26.01.2009 2. Aufstellung eines weiteren Wahlvorschlages für die Wahl des Gemeinderates Birresborn

1.
Information aus der Sitzung des Ortsgemeinderates
Birresborn vom 26.01.2009


Kindergarten Birresborn

Im Kindergarten Birresborn stehen Umbau- und
Erweiterungsmaßnahmen an. Die baulichen Veränderungen
sind erforderlich, um ab dem
Kindergartenjahr 2010/2011 Kinder ab
dem 2. Lebensjahr aufnehmen zu können.
Ab 2013 ist auch die Betreuung von einjährigen
Kindern in den Kindergärten vorgesehen.

Die Bauträgerschaft wird formal an die Verbandsgemeinde übertragen. Die Kosten werden von den 4 am Kindergarten beteiligten Gemeinden (Birresborn, Mürlenbach, Salm und Kopp) getragen. Die Ortsgemeinde Birresborn hat der Baumaßnahme und der vorgesehenen Kostenbeteiligung zugestimmt. Nähere Informationen erfolgen in Kürze, wenn auch in den anderen Gemeinden entsprechende Beschlüsse gefasst wurden.

Festsetzung und Erhebung des wiederkehrenden Beitrages für Verkehrsanlagen für das Kalenderjahr 2007

Die Baumaßnahmen für die Erneuerung/Wiederherstellung von verschiedenen Ortsstraßen sind abgeschlossen. Die wiederkehrenden Beiträge zu den Kosten aus den Jahren 2006 und früher sind im Jahre 2008 mit der letzten Rate zum 01.10.2008 erhoben worden.

Im Zeitraum vom 01.01.2007 bis 31.12.2007 sind Kosten von 259.076,18 Euro angefallen, die noch über den wiederkehrenden Beitrag abzurechnen sind. Bei einer gewichteten Fläche von 537.074 qm errechnet sich hieraus ein Beitragssatz von 0,3377 EUR/qm.

Abweichend von § 12 Abs. 1 der Satzung über die Festsetzung und Erhebung des wiederkehrenden Beitrages für Verkehrsanlagen werden die Fälligkeiten auf zwei Raten, zum 01.04.2009 und 01.10.2009 festgesetzt. In 2008 sind keine Kosten angefallen, so dass für dieses Jahr keine wiederkehrenden Beiträge zu erheben sind.

Kostenbeteiligung K 77 wegen Geländererneuerung auf der Stützwand in der Ortsdurchfahrt Birresborn

Nach Mitteilung des Landesbetriebes Mobilität Gerolstein ist beabsichtigt, aufgrund des baulich mangelhaften Zustandes und zur Gewährleistung der ordnungsgemäßen Absturzsicherung, den Maschendrahtzaun auf der Stützwand durch ein Füllstabgeländer zu ersetzen. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen ca. 9.000 EUR. Gemäß den Ortsdurchfahrtsrichtlinien ist die OG mit ca. 3.000 EUR zu beteiligen.

Genehmigung der Haushaltssatzung nebst -plan für das Haushaltsjahr 2009

Seitens der Kreisverwaltung Vulkaneifel wird am 05.01.2009 mitgeteilt, dass gegen die vorgelegte Haushaltssatzung nebst -plan der Gemeinde Birresborn für das Haushaltsjahr 2009 aufsichtsbehördlich keine Bedenken bestehen.

2.

Aufstellung eines Wahlvorschlages für die Wahl des Gemeinderates Birresborn

Im Rahmen der Kommunalwahl am 07.06.2009 findet die Wahl des Gemeinderates Birresborn statt. Wir beabsichtigen für eine freie, nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe einen Wahlvorschlag für die Wahl des Gemeinderates einzureichen. Zur Aufstellung dieses Wahlvorschlages werden hiermit alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde Birresborn unter Hinweis auf § 18 des Kommunalwahlgesetzes zu einer Wahlberechtigtenversammlung

am Dienstag, 10.02.2009, um 19:30 Uhr in das Bürgerhaus in Birresborn

eingeladen.

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Feststellung der Anwesenheit und der Wahlberechtigung der Anwesenden

3. Information über das Verfahren zur Aufstellung des Wahlvorschlages

4. Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag

Für die Wählergruppe

Michael Zander