Birresborn

Gemeinde

Gemeinderatsitzung vom 13.11.2003

Information aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Birresborn vom 13.11.2003

Information aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Birresborn vom 13.11.2003

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Birresborn

Bebauungsplan "In der Kehrt", 3. Änderung
Die 3. Änderung des Bebauungsplanes "In der Kehrt" wird gem. § 10 BauGB i.V.m. § 24 GemO als Satzung beschlossen; die örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung baulicher Anlagen sind gem. § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 88 Landesbauordnung in den Bebauungsplan als Festsetzungen aufgenommen worden und werden ebenfalls als Satzung beschlossen.

Aufstellung einer Satzung für den Bereich "Im Lierchesseifen"
Der Satzungsentwurf hat nebst Begründung und landespflegerischem Planungsbeitrag im Zeitraum vom 29.09. bis 31.10.2003 öffentlich ausgelegen. Während dieser Offenlegung wurden Anregungen vorgetragen, über die der Rat nunmehr im Einzelnen zu beschließen hatte. Danach wurde die Satzung gem. § 34 (4) Satz l Nr. 3 BauGB i.V.m. § 24 GemO für den Bereich "Im Lierchesseifen" vom Gemeinderat beschlossen. Die genaue Abgrenzung ergibt sich aus der Planurkunde.

Machbarkeits- und Konzeptstudie zur städtebaulichen und verkehrlichen Aufwertung des Bahnhofs Birresborn
Das Büro Stadt-Land-Bahn bietet der Ortsgemeinde Birresborn eine "Machbarkeits- und Konzeptstudie zur städtebaulichen und verkehrlichen Aufwertung des Bahnhofs Birresborn" an. Die Kosten belaufen sich gemäß Angebot auf 5.724,60 Euro. Hierzu wird ein pauschaler Zuschuss von 5.000 Euro beim Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rh.-Pfalz durch die Verwaltung beantragt, so dass ein Kostenanteil von rund 725 Euro bei der OG verbleibt. Vom Gemeinderat wird dieses Vorhaben begrüßt, die Durchführung aber von der Bewilligung des Zuschusses abhängig gemacht.

Verkehrssituation innerorts (L 24)
Eine Umlegung des Radweges auf einen Teilbereich der Mürlenbacher Straße und die Anlegung eines Fußgängerüberweges in der Ortsmitte sind vom Straßen- und Verkehrsamt Gerolstein abgelehnt worden. Lediglich die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h von der Einmündung Bahnhofstraße (bei Gasthaus "Zum Stern") bis zur Grabenstraße wurde genehmigt.

Weihnachtsmarkt am 19.12.2003
Am Freitag, 19.12.03, findet im Zusammenhang mit dem Weihnachtsbaumverkauf am Parkplatz ehem. Rathaus/KSK ein Weihnachtsmarkt von 14.00- 18.00 Uhr statt. Nähere Informationen folgen.